Der Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha sowie die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, haben am Freitag 54 Bündnisse der Flüchtlingshilfe bekannt gegeben, die durch das Programm „Gemeinsam in Vielfalt – Lokale Bünd-nisse für Flüchtlingshilfe“ eine finanzielle Förderung erhalten. Zu den geförderten Projekten zählt auch ein Bündnis in der Stadt Neuenburg zur Förderung der Integration in Schule, Ausbildung und Beruf. Zudem sind die Schaffung von Begegnungsräumen und Angebote zur Sprachförderung geplant. Das Neuenburger Bündnis für Flüchtlingshilfe erhält im Rahmen des Programms „Gemeinsam in Vielfalt – Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe“, das vom Sozialministerium vergangenes Jahr erstmals aufgelegt wurde, eine Förderung von 15.000 Euro.

„Das ehrenamtliche Engagements der Bürgerinnen und Bürger bei der Integration von Flüchtlingen ist enorm wichtig und unbezahlbar. Ich freue mich daher sehr über die Förderung der Neuenburger Initiative“, erklärt der Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp CDU. „Das Erlernen der deutschen Sprache, Schulbildung, Ausbildung und berufliche Tätigkeit sind wichtige Bausteine der Integration in die Gesellschaft“. Dazu brauche es die Unterstützung durch die Menschen und Institutionen vor Ort.

Durch das Programm „Gemeinsam in Vielfalt – Lokale Bündnisse für Flüchtlingshilfe“ hat das Land bereits im letzten Jahr die verschiedensten Initiativen gefördert. Ziel des Programms sei es, den Auf- oder Ausbau lokaler Bündnisse für Flüchtlingshilfe, in denen gemeinsam mit den Flüchtlingen neue Wege des Zusammenlebens entwickelt und erprobt werden, zu stärken. So sollen im ganzen Land Bündnisse für Flüchtlingshilfe entstehen oder gefestigt und vor Ort alle relevanten Akteure der Flüchtlingshilfe – Flüchtlings-initiativen, Vereine, Kirchen und Wohlfahrtsverbände sowie Kommunen und Kreise – zusammengebracht werden. Diese Vernetzung erleichtert es den Beteiligten, gemeinsame Projekte zur Integration von Flüchtlingen in den Kommunen umzusetzen und Ressourcen bestmöglich aufeinander abzustimmen.

Vogtsburg / Breisach / Ihringen / Merdingen – „Der Ausbau des schnellen Internets ist ein sehr wichtiges Thema gerade für den ländlichen Raum. Es freut mich, dass die Stadt Vogtsburg, aber auch die Städte Breisach sowie die Gemeinden Ihringen und Merdingen nun einen höheren Fördersatz für den Breitbandausbau vom Ministerium für den Ländlichen Raum und Verbraucherschutz genehmigt bekommen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp, der sich beim Minister für den Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, für diese Einzelfallentscheidung eingesetzt hat.

Hintergrund ist das Ansinnen von Vogtsburg gemeinsam mit Breisach, Merdingen und Ihringen den Breitbandausbau interkommunal voranzutreiben und damit auch von einer erhöhten Förderung zu profitieren. Für Vogtsburg stellte sich aber das Problem, dass Vogtsburg zur Raumkategorie „Ländlicher Raum“, die anderen Gemeinden jedoch zur Raumkategorie „Randzone um Verdichtungsräume“ gehören. Die Zuordnung zur Raumkategorie wirkt sich auch für die Fördersätze aus. Aufgrund der Landkreisgrenzen blieb für Vogtsburg keine Alternative für die interkommunale Zusammenarbeit. Dies hätte zur Folge gehabt, dass zwar alle vier Städte und Gemeinden einen Zuschlag für die interkommunale Zusammenarbeit bekommen aber auch der Raumkategorie „Randzone um Verdichtungsräume“ zugeordnet worden wären. Dies wäre für Vogtsburg i.K. jedoch ein finanzieller Nachteil gewesen.

Im Ministerium wurde der besondere Fall nun nochmals geprüft und in einer Einzelfallentscheidung entschieden, dass alle vier Städte und Gemeinden bei den Baukosten einen Zuschlag für die interkommunale Zusammenarbeit bekommen und Vogtsburg als Kommune in der Raumkategorie „Ländlicher Raum“ gefördert wird. „Ich danke Minister Hauk für die Entscheidung. Er kennt die topografische Situation am Kaiserstuhl von vielen Besuchen vor Ort“, so Rapp.

Rapp begrüßt Ministerentscheidung

„Der Ausbau des schnellen Internets ist ein sehr wichtiges Thema gerade für den ländlichen Raum. Es freut mich, dass die Stadt Vogtsburg, aber auch die Städte Breisach sowie die Gemeinden Ihringen und Merdingen nun einen höheren Fördersatz für den Breitbandausbau vom Ministerium für den Ländlichen Raum und Verbraucherschutz genehmigt bekommen“, so der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Patrick Rapp, der sich beim Minister für den Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, für diese Einzelfallentscheidung eingesetzt hat.

Hintergrund ist das Ansinnen von Vogtsburg gemeinsam mit Breisach, Merdingen und Ihringen den Breitbandausbau interkommunal voranzutreiben und damit auch von einer erhöhten Förderung zu profitieren. Für Vogtsburg stellte sich aber das Problem, dass Vogtsburg zur Raumkategorie „Ländlicher Raum“, die anderen Gemeinden jedoch zur Raumkategorie „Randzone um Verdichtungsräume“ gehören. Die Zuordnung zur Raumkategorie wirkt sich auch für die Fördersätze aus. Aufgrund der Landkreisgrenzen blieb für Vogtsburg keine Alternative für die interkommunale Zusammenarbeit. Dies hätte zur Folge gehabt, dass zwar alle vier Städte und Gemeinden einen Zuschlag für die interkommunale Zusammenarbeit bekommen aber auch der Raumkategorie „Randzone um Verdichtungsräume“ zugeordnet worden wären. Dies wäre für Vogtsburg i.K. jedoch ein finanzieller Nachteil gewesen.

Im Ministerium wurde der besondere Fall nun nochmals geprüft und in einer Einzelfallentscheidung entschieden, dass alle vier Städte und Gemeinden bei den Baukosten einen Zuschlag für die interkommunale Zusammenarbeit bekommen und Vogtsburg als Kommune in der Raumkategorie „Ländlicher Raum“ gefördert wird. „Ich danke Minister Hauk für die Entscheidung. Er kennt die topografische Situation am Kaiserstuhl von vielen Besuchen vor Ort“, so Rapp.