Dr. Patrick Rapp MdL und Armin Schuster MdB „SPD soll Fakten nicht verdrehen / Tieflage ist an fehlender Unterstützung der grün-roten Landesregierung gescheitert“

Müllheim/Auggen – Mit Verwunderung reagieren die CDU-Abgeordneten Dr. Patrick Rapp und Armin Schuster auf Aussagen der SPD-Landtagskandidatin Dr. Birte Könnecke zum Ausbau der Rheintalbahn im Markgräflerland. „Es war die grün-rote Landesregierung, die durch ihre Vorfestlegung im Kabinett mit einem Kostendeckel einen Durchbruch im Projektbeirat für die Beste Lösung verhindert hat. Die SPD versucht hier nur abzulenken. Wenn die Landesregierung zu ihren Verpflichtungen gegenüber den Bürgern gestanden hätte, hätten wir die optimierte Kernforderung 6 bei Müllheim/Auggen hinbekommen können“, so Rapp und Schuster. Auch sei es die CDU-geführte Landesregierung gewesen, die bereits 2010 ein Bekenntnis zur Mitfinanzierung der Mehrkosten für den menschen- und umweltgerechten Ausbau der Rheintalbahn gegeben habe, und damit den Weg zusammen mit dem Bund für die Umsetzung der Kernforderungen 3 und 4 geebnet hat. 2010 war die Beste Lösung noch gar kein Thema.